Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen (AGB)

(1) Diese Allge­meinen Geschäfts­be­din­gungen gelten für Verträge zwischen der
DigI­Trans 360 GmbH
Rudolf­platz 3
50674 Köln
E-Mail: info@digitrans360.de
– nach­fol­gend „DT360“ oder „wir“ – und ihren Kunden.

(2) Die AGB gelten für unsere entgelt­li­chen Ange­bote, insbe­son­dere:

• Bera­tung, Prozess­ana­lyse, Prozess­op­ti­mie­rung und Projekt­leis­tungen,
• Soft­ware­ent­wick­lung und indi­vi­du­elle digi­tale Lösungen,
• Präsenz­se­mi­nare, Schu­lungen und Work­shops,
• digi­tale Produkte und einmalig bereit­ge­stellte Soft­ware,
• abon­ne­ment­ba­sierte Soft­ware und digi­tale Dienst­leis­tungen,
• Lizenzen für DT360-eigene Soft­ware­kom­po­nenten,
• Wartungs-, Support-, Hosting- und Betriebs­leis­tungen.

(3) Unsere Ange­bote können sich sowohl an Unter­nehmer im Sinne des § 14 BGB als auch an Verbrau­cher im Sinne des § 13 BGB richten. Soweit einzelne Rege­lungen ausschließ­lich eine dieser Kunden­gruppen betreffen, wird dies ausdrück­lich ange­geben.

(4) Indi­vi­duell ausge­han­delte Verein­ba­rungen haben Vorrang vor diesen AGB. Zwin­gende gesetz­liche Rechte, insbe­son­dere Verbrau­cher­rechte, bleiben unbe­rührt.

(5) Abwei­chende Allge­meine Geschäfts­be­din­gungen des Kunden gelten nur, soweit wir ihnen ausdrück­lich zustimmen.

(1) Gegen­stand und Umfang unserer Leis­tungen ergeben sich aus dem jewei­ligen Angebot, der Leis­tungs­be­schrei­bung, der Semi­nar­bu­chung oder der verein­barten Produkt­be­schrei­bung.

(2) Bei Bera­tungs­leis­tungen schulden wir die verein­barte fach­ge­rechte Tätig­keit. Ein bestimmter wirt­schaft­li­cher oder tech­ni­scher Erfolg ist nur geschuldet, wenn er ausdrück­lich als Vertrags­ge­gen­stand verein­bart wurde.

(3) Bei Werk­leis­tungen, insbe­son­dere der Entwick­lung indi­vi­duell verein­barter Soft­ware­er­geb­nisse, schulden wir den vertrag­lich defi­nierten Leis­tungs­er­folg.

(4) Bei digi­talen Produkten bestimmen die bei Vertrags­schluss verein­barten Produkt­merk­male insbe­son­dere die enthal­tenen Funk­ti­onen, Bereit­stel­lung, Zugangs­vor­aus­set­zungen und Nutzungs­rechte.

(5) Leis­tungen, die nicht zum verein­barten Leis­tungs­um­fang gehören, bedürfen einer geson­derten Beauf­tra­gung. Dies gilt insbe­son­dere für nach­träg­liche Funk­ti­ons­er­wei­te­rungen, zusätz­liche Schnitt­stellen, laufende Wartung, Hosting und Support, soweit diese nicht bereits verein­bart sind.

(6) Gesetz­liche Anfor­de­rungen an die Vertrags­mä­ßig­keit unserer Leis­tungen bleiben unbe­rührt.

(1) Indi­vi­du­elle Bera­tungs-, Projekt- und Entwick­lungs­ver­träge kommen durch die Annahme eines Ange­bots oder durch eine ander­wei­tige über­ein­stim­mende Verein­ba­rung der Vertrags­par­teien zustande.

(2) Die Darstel­lung von Semi­naren und digi­talen Produkten auf unserer Website stellt grund­sätz­lich eine Auffor­de­rung zur Abgabe einer Bestel­lung dar, sofern das jewei­lige Angebot nicht ausdrück­lich als verbind­lich gekenn­zeichnet ist.

(3) Mit dem Absenden einer verbind­li­chen Bestel­lung gibt der Kunde ein entspre­chendes Vertrags­an­gebot ab. Wir nehmen dieses durch eine ausdrück­liche Buchungs- oder Auftrags­be­stä­ti­gung an. Eine bloße tech­ni­sche Eingangs­be­stä­ti­gung stellt noch keine Annahme dar, soweit sie nicht ausdrück­lich die Vertrags­an­nahme enthält.

(4) Bei kosten­pflich­tigen Online­be­stel­lungen werden die gesetz­lich erfor­der­li­chen Vertrags- und Preis­in­for­ma­ti­onen vor Abgabe der Bestel­lung bereit­ge­stellt.

(5) Nach Vertrags­schluss erhält der Kunde die erfor­der­liche Vertrags­be­stä­ti­gung und die maßgeb­li­chen Vertrags­un­ter­lagen auf einem dauer­haften Daten­träger, insbe­son­dere per E-Mail. Dies umfasst die bei Vertrags­schluss geltende AGB-Fassung und, soweit erfor­der­lich, weitere Verbrau­cher­infor­ma­ti­onen.

(6) Für jedes Vertrags­ver­hältnis ist die zum Zeit­punkt des Vertrags­schlusses wirksam verein­barte AGB-Fassung maßgeb­lich. Spätere Ände­rungen gelten nicht auto­ma­tisch für bereits bestehende Verträge.

(1) Die Vergü­tung ergibt sich aus der jewei­ligen indi­vi­du­ellen Verein­ba­rung oder den beim Vertrags­schluss ausge­wie­senen Preisen.

(2) Gegen­über Verbrau­chern werden Gesamt­preise einschließ­lich der anwend­baren Umsatz­steuer und verpflich­tender Kosten ausge­wiesen. Gegen­über Unter­neh­mern wird die steu­er­liche Behand­lung in der jewei­ligen Preis­an­gabe oder Verein­ba­rung kennt­lich gemacht.

(3) Rech­nungen werden von der DigI­Trans 360 GmbH ausge­stellt. Sie bleibt Vertrags­part­nerin und verant­wort­lich für die vertrag­lich geschul­dete Leis­tung.

(4) Bei Online­bu­chungen und digi­talen Produkten erfolgt die Zahlungs­ab­wick­lung über Stripe, soweit diese Zahlungs­mög­lich­keit im Bestell­pro­zess ange­boten wird. Stripe wird zur tech­ni­schen Zahlungs­ab­wick­lung einge­setzt und wird dadurch nicht Vertrags­partner des Kunden hinsicht­lich der von DT360 geschul­deten Leis­tungen.

(5) Zahlungsart, Zahlungs­zeit­punkt und gege­be­nen­falls wieder­keh­rende Zahlungs­in­ter­valle ergeben sich aus dem jewei­ligen Vertrag oder Bestell­vor­gang.

(6) Für indi­vi­du­elle Bera­tungs- und Entwick­lungs­pro­jekte können Anzah­lungen, Abschlags­zah­lungen und Meilen­stein­ver­gü­tungen geson­dert verein­bart werden. Eine Anzah­lung wird auf die vertrag­liche Gesamt­ver­gü­tung ange­rechnet.

(7) Höhe und Fällig­keit solcher Zahlungen müssen ausdrück­lich verein­bart werden. Zwin­gende gesetz­liche Grenzen für Voraus- und Abschlags­zah­lungen bleiben unbe­rührt.

(8) Ohne abwei­chende wirk­same Verein­ba­rung gelten die gesetz­li­chen Fällig­keits­re­geln.

(9) Bei Zahlungs­verzug gelten die gesetz­li­chen Bestim­mungen. Gesetz­liche Zurück­be­hal­tungs- und Aufrech­nungs­rechte bleiben unbe­rührt.

(1) Bera­tungs­leis­tungen werden auf Grund­lage des vertrag­lich fest­ge­legten Leis­tungs­um­fangs erbracht. Dieser kann insbe­son­dere Analyse, Bewer­tung, Konzep­tion, Requi­re­ments Engi­nee­ring, Prozess­ge­stal­tung, Projekt­ma­nage­ment und Umset­zungs­be­glei­tung umfassen.

(2) Bei projekt­be­zo­genen Leis­tungen werden Ziel­set­zung, Liefer­ge­gen­stände, Verant­wort­lich­keiten und erfor­der­liche Mitwir­kungs­hand­lungen in der jewei­ligen Verein­ba­rung bestimmt.

(3) Die recht­liche Einord­nung als Dienst- oder Werk­ver­trag richtet sich nach dem tatsäch­lich verein­barten Leis­tungs­in­halt.

(4) Fach­liche Empfeh­lungen und Bewer­tungen beruhen auf den verfüg­baren Infor­ma­ti­onen und den verein­barten Unter­su­chungs­me­thoden. Eine Garantie bestimmter Einspa­rungen, Umsätze oder wirt­schaft­li­cher Ergeb­nisse wird nur über­nommen, wenn dies ausdrück­lich verein­bart wird.

(5) Gesetz­liche Rechte bei mangel­hafter oder nicht vertrags­ge­mäßer Leis­tung bleiben unbe­rührt.

(1) Projekt­leis­tungen können in vonein­ander abge­grenzte Leis­tungs­phasen und Meilen­steine unter­teilt werden.

(2) Für zahlungs­re­le­vante Meilen­steine werden im indi­vi­du­ellen Vertrag insbe­son­dere fest­ge­legt:

• der geschul­dete Liefer­ge­gen­stand,
• die fach­li­chen und tech­ni­schen Abnah­me­kri­te­rien,
• die erfor­der­li­chen Nach­weise oder Prüf­schritte,
• die zustän­digen Ansprech­partner,
• die verein­barte Vergü­tung bezie­hungs­weise Tranche,
• der vertrag­liche Zahlungs­aus­löser.

(3) Soweit Werk­leis­tungen einer Abnahme unter­liegen, erfolgt diese nach Maßgabe der vertrag­li­chen Verein­ba­rung und der gesetz­li­chen Bestim­mungen.

(4) Bei verein­barten Teil­ab­nahmen werden die abgrenz­baren Teil­leis­tungen und die dafür geltenden Abnah­me­kri­te­rien geson­dert bestimmt.

(5) Der Kunde erhält die Möglich­keit, abnah­me­pflich­tige Leis­tungen anhand der verein­barten Krite­rien zu prüfen und fest­ge­stellte Mängel mitzu­teilen.

(6) Gesetz­liche Rege­lungen zur Abnahme, insbe­son­dere § 640 BGB, bleiben maßgeb­lich. Eine Abnah­me­fik­tion tritt nur unter den jeweils geltenden gesetz­li­chen Voraus­set­zungen ein.

(7) Verein­barte Abschlags­zah­lungen müssen den gesetz­li­chen Anfor­de­rungen entspre­chen. Bereits geleis­tete Zahlungen werden bei der Abschluss­ab­rech­nung berück­sich­tigt.

(8) Für die Schluss­ab­nahme und abschlie­ßende Vergü­tung gelten die vertrag­li­chen und gesetz­li­chen Voraus­set­zungen.

(1) Der Kunde stellt die für die verein­barte Leis­tung erfor­der­li­chen und ihm verfüg­baren Infor­ma­ti­onen, Unter­lagen, Ansprech­partner und Zugänge recht­zeitig bereit.

(2) Er infor­miert uns über bekannte fach­liche, orga­ni­sa­to­ri­sche und tech­ni­sche Rahmen­be­din­gungen, die für die vertrags­ge­mäße Leis­tungs­er­brin­gung wesent­lich sind.

(3) Soweit erfor­der­lich, werden Zugriffs­rechte, Test­um­ge­bungen und tech­ni­sche Voraus­set­zungen gemeinsam fest­ge­legt.

(4) Werden verein­barte Mitwir­kungs­hand­lungen nicht oder verspätet erbracht, infor­mieren wir den Kunden über die daraus entste­henden Auswir­kungen. Notwen­dige Anpas­sungen von Terminen, Leis­tungen oder Vergü­tung werden nach den gesetz­li­chen Bestim­mungen und den vertrag­li­chen Verein­ba­rungen behan­delt.

(5) Eine zusätz­liche Vergü­tung entsteht nicht allein aufgrund einer unter­blie­benen Mitwir­kung, sondern nur, wenn hierfür eine vertrag­liche oder gesetz­liche Grund­lage besteht.

(1) Ände­rungen und Erwei­te­rungen des verein­barten Leis­tungs­um­fangs werden vor ihrer Umset­zung hinsicht­lich der betrof­fenen Leis­tungen, Kosten und Termine abge­stimmt.

(2) DT360 kann hierfür ein ergän­zendes Angebot erstellen.

(3) Ände­rungen gelten erst als beauf­tragt, wenn hier­über eine wirk­same Verein­ba­rung getroffen wurde.

(4) Eine Ände­rung des Leis­tungs­um­fangs führt nicht auto­ma­tisch zur Aufhe­bung bereits wirksam verein­barter Meilen­steine, Abnahmen oder Zahlungs­an­sprüche.

(5) Indi­vi­du­elle Verein­ba­rungen und zwin­gende gesetz­liche Ände­rungs­rechte bleiben unbe­rührt.

(1) Bei ausdrück­lich beauf­tragter Indi­vi­du­al­soft­ware werden die geschul­deten Funk­ti­onen, Schnitt­stellen, tech­ni­schen Anfor­de­rungen, Über­ga­be­ge­gen­stände und Nutzungs­rechte im jewei­ligen Projekt­ver­trag fest­ge­legt.

(2) Der Kunde erhält an den eigens und ausschließ­lich für ihn geschaf­fenen, vertrags­ge­gen­ständ­li­chen Soft­ware­be­stand­teilen nach voll­stän­diger Zahlung der hierfür geschul­deten Vergü­tung ein ausschließ­li­ches, zeit­lich und räum­lich unbe­schränktes Nutzungs­recht, soweit Rechte Dritter oder ausdrück­lich verein­barte Beson­der­heiten nicht entge­gen­stehen.

(3) Dieses Nutzungs­recht umfasst die bestim­mungs­ge­mäße Nutzung, Verviel­fäl­ti­gung, Bear­bei­tung, Weiter­ent­wick­lung und den Betrieb der indi­vi­du­ellen Soft­ware sowie die Einschal­tung Dritter für diese Zwecke. Die Weiter­gabe von Nutzungs­rechten richtet sich nach der getrof­fenen Verein­ba­rung und den gesetz­li­chen Bestim­mungen.

(4) Soweit Bestand­teil der geschul­deten Indi­vi­du­al­ent­wick­lung, werden dem Kunden der indi­vi­duell entwi­ckelte Quell­code, die verein­barte Doku­men­ta­tion und die zur vertrags­ge­mäßen Über­nahme und Weiter­ent­wick­lung erfor­der­li­chen Über­ga­be­ge­gen­stände zur Verfü­gung gestellt.

(5) Die Einräu­mung von Nutzungs­rechten an Indi­vi­du­al­soft­ware umfasst nicht auto­ma­tisch Rechte an bestehenden DT360-Kompo­nenten, Soft­ware Dritter, Open-Source-Bestand­teilen oder sons­tigen vorbe­stehenden Schutz­ge­gen­ständen.

(6) Die Rechte an diesen Bestand­teilen richten sich nach § 10 und § 11 dieser AGB sowie den hierfür ausdrück­lich verein­barten Lizenz­be­din­gungen.

(7) Das Urhe­ber­recht selbst wird nicht über­tragen, soweit eine Über­tra­gung gesetz­lich ausge­schlossen ist.

(8) Gesetz­liche Rechte des Kunden, insbe­son­dere bei mangel­hafter Soft­ware und bei digi­talen Verbrau­cher­pro­dukten, bleiben unbe­rührt.

(1) DT360 kann inner­halb indi­vi­du­eller Soft­ware­pro­jekte eigene, bereits bestehende oder wieder­ver­wend­bare Soft­ware­kom­po­nenten, Frame­works, Module und tech­ni­sche Biblio­theken einsetzen.

(2) Diese DT360-Kompo­nenten bleiben von der indi­vi­du­ellen Entwick­lung des Kunden recht­lich getrennt. Ihre Verwen­dung führt nicht zur Über­tra­gung der zugrunde liegenden Rechte auf den Kunden.

(3) Der Kunde erhält die zur vertrags­ge­mäßen Nutzung notwen­digen Rechte nach Maßgabe der hierfür verein­barten Lizenz­be­din­gungen.

(4) Für die Verwen­dung von DT360-Kompo­nenten können geson­derte, insbe­son­dere wieder­keh­rende Lizenz­ent­gelte verein­bart werden. Solche Entgelte entstehen nur, wenn sie vor Vertrags­schluss ausdrück­lich verein­bart wurden.

(5) Bei der vertrag­li­chen Gestal­tung wird kennt­lich gemacht, welche Bestand­teile zur kunden­ei­genen Indi­vi­du­al­soft­ware und welche zu geson­dert lizen­zierten Kompo­nenten gehören. Wesent­liche tech­ni­sche Abhän­gig­keiten und die damit verbun­denen Nutzungs­kosten werden vor Vertrags­schluss offen­ge­legt.

(6) Umfang, Lauf­zeit, Vergü­tung, Kündi­gung und Folgen der Been­di­gung einer Kompo­nen­ten­li­zenz ergeben sich aus der jewei­ligen Lizenz­ver­ein­ba­rung. Gesetz­lich einge­räumte Nutzungs­rechte bleiben unbe­rührt.

(7) Die in § 9 einge­räumten Rechte an kunden­spe­zi­fi­scher Indi­vi­du­al­soft­ware bleiben von der Been­di­gung eines geson­derten Wartungs­ver­trags unbe­rührt. Rechte an geson­dert lizen­zierten Kompo­nenten richten sich weiterhin nach deren Lizenz­be­din­gungen.

(1) Soweit für die vertrag­liche Leis­tung Soft­ware oder Kompo­nenten Dritter einge­setzt werden, werden hierfür geltende Nutzungs­rechte und Lizenz­be­din­gungen berück­sich­tigt.

(2) Für Open-Source-Soft­ware gelten die jeweils einschlä­gigen Lizenz­be­stim­mungen. Zwin­gende Lizenz­rechte werden durch diese AGB nicht einge­schränkt.

(3) Entstehen durch für den vertrags­ge­mäßen Betrieb erfor­der­liche Dritt­kom­po­nenten zusätz­liche Lizenz­kosten, werden diese vor Vertrags­schluss ausge­wiesen oder geson­dert verein­bart.

(4) Gesetz­liche Ansprüche des Kunden gegen­über DT360 wegen einer nicht vertrags­ge­mäßen Gesamt­leis­tung bleiben unbe­rührt.

(1) DT360 kann digi­tale Produkte zur einma­ligen entgelt­li­chen Bereit­stel­lung anbieten.

(2) Vertrags­ge­gen­stand sind die im Bestell­pro­zess oder in der Produkt­be­schrei­bung verein­barten Funk­ti­onen, Inhalte, Bereit­stel­lungs­formen und Nutzungs­rechte.

(3) Die Bereit­stel­lung erfolgt über den verein­barten Down­load, Zugang oder Über­tra­gungsweg.

(4) Der Kunde erhält die vertrag­lich verein­barten Nutzungs­rechte. Soweit keine weiter­ge­henden Rechte ausdrück­lich verein­bart wurden, erhält er die für die vertrags­ge­mäße Nutzung erfor­der­li­chen Rechte.

(5) Tech­ni­sche Voraus­set­zungen und mögliche produkt­be­zo­gene Beschrän­kungen werden vor Vertrags­schluss mitge­teilt.

(6) Gesetz­liche Pflichten zur Bereit­stel­lung, Vertrags­mä­ßig­keit, Gewähr­leis­tung und Aktu­a­li­sie­rung, insbe­son­dere bei digi­talen Verbrau­cher­pro­dukten, bleiben unbe­rührt.

(1) Digi­tale Produkte können auch im Rahmen laufender entgelt­li­cher Nutzungs­ver­träge ange­boten werden.

(2) Die jewei­lige Produkt­be­schrei­bung und die vor Vertrags­schluss mitge­teilten Bedin­gungen bestimmen insbe­son­dere:

• den verein­barten Funk­ti­ons­um­fang,
• die Bereit­stel­lungs- und Zugangs­vor­aus­set­zungen,
• das Entgelt und dessen Abrech­nungs­in­ter­vall,
• die Vertrags­lauf­zeit,
• eine etwaige Vertrags­ver­län­ge­rung,
• die Möglich­keiten zur Kündi­gung.

(3) Wieder­keh­rende Zahlungen werden nur auf Grund­lage einer entspre­chenden vertrag­li­chen Verein­ba­rung erhoben.

(4) Ohne wirk­same Verein­ba­rung einer bestimmten Lauf­zeit oder Kündi­gungs­frist gelten die gesetz­li­chen Bestim­mungen.

(5) Bei Verbrau­cher­ver­trägen bleiben die gesetz­li­chen Grenzen für Vertrags­lauf­zeiten, Verlän­ge­rungen und Kündi­gungs­fristen unbe­rührt.

(6) Soweit gesetz­lich vorge­schrieben, stellt DT360 für online abschließ­bare Verbrau­cher­ver­träge eine elek­tro­ni­sche Kündi­gungs­funk­tion bereit.

(7) Ände­rungen laufend bereit­ge­stellter digi­taler Produkte erfolgen nur inner­halb der gesetz­li­chen und vertrag­li­chen Voraus­set­zungen. Zwin­gende Verbrau­cher­rechte, insbe­son­dere hinsicht­lich wesent­li­cher Ände­rungen, Aktu­a­li­sie­rungen und Vertrags­be­en­di­gung, bleiben unbe­rührt.

(8) Eine einsei­tige Erhö­hung verein­barter Entgelte wird durch diese AGB nicht begründet.

(1) Wartungs-, Support-, Hosting- und Betriebs­leis­tungen sind eigen­stän­dige Vertrags­leis­tungen, soweit sie nicht ausdrück­lich Bestand­teil eines anderen Vertrags sind.

(2) Umfang und Vergü­tung ergeben sich aus der jewei­ligen Leis­tungs­ver­ein­ba­rung. Diese kann insbe­son­dere Wartungs­ar­beiten, Fehler­ana­lyse, Sicher­heits­maß­nahmen, tech­ni­sche Betreuung, Hosting und Support umfassen.

(3) Soweit bestimmte Reak­ti­ons­zeiten, Betriebs­zeiten, Verfüg­bar­keiten oder Service-Level geschuldet sind, werden diese ausdrück­lich vertrag­lich fest­ge­legt.

(4) Wartungs- und Betriebs­ent­gelte können als wieder­keh­rende Pauschalen verein­bart werden.

(5) Aus einem geson­derten Wartungs- oder Betriebs­ver­trag ergeben sich keine über die verein­barten Leis­tungen hinaus­ge­henden Rechte an kunden­spe­zi­fi­scher oder DT360-eigener Soft­ware.

(6) Gesetz­lich geschul­dete Aktu­a­li­sie­rungen und Mängel­rechte bleiben auch dann bestehen, wenn kein geson­derter Wartungs­ver­trag abge­schlossen wurde.

(7) Bei Vertrags­ende werden die verein­barten Über­gabe- und Been­di­gungs­leis­tungen erbracht. Zwin­gende gesetz­liche Ansprüche auf Daten­her­aus­gabe oder weitere Mitwir­kung bleiben unbe­rührt.

(1) DT360 bietet Präsenz­se­mi­nare, Schu­lungen und Work­shops an. Die Durch­füh­rung erfolgt am für die jewei­lige Veran­stal­tung ange­ge­benen Veran­stal­tungsort.

(2) Veran­stal­tungs­orte können sich zwischen verschie­denen Terminen unter­scheiden. Der für eine konkrete Buchung maßgeb­liche Veran­stal­tungsort wird vor Vertrags­schluss bekannt gegeben.

(3) Inhalt, Termin, Dauer, Veran­stal­tungsort, Teil­nah­me­vor­aus­set­zungen und Preis ergeben sich aus der jewei­ligen Semi­nar­be­schrei­bung und Buchungs­be­stä­ti­gung.

(4) Die Buchung kann durch Unter­nehmer und Verbrau­cher erfolgen.

(5) DT360 ist Vertrags­part­nerin, verant­wort­lich für die vertrag­lich geschul­dete Durch­füh­rung und Rech­nungs­aus­stel­lerin.

(6) Semi­nar­un­ter­lagen dürfen im Rahmen der einge­räumten Nutzungs­rechte für eigene bezie­hungs­weise verein­barte interne Zwecke verwendet werden. Eine darüber hinaus­ge­hende Veröf­fent­li­chung oder kommer­zi­elle Weiter­gabe bedarf einer entspre­chenden Berech­ti­gung.

(7) Die Anfer­ti­gung oder Veröf­fent­li­chung von Bild-, Ton- oder Video­auf­zeich­nungen durch Teil­nehmer darf Rechte anderer Teil­nehmer, Dozenten und sons­tiger Betei­ligter nicht verletzen.

(8) Ein bestimmter Lern­erfolg oder wirt­schaft­li­cher Erfolg ist nur geschuldet, wenn dies ausdrück­lich verein­bart wurde. Die fach­ge­rechte Erbrin­gung der verein­barten Semi­nar­leis­tung bleibt geschuldet.

(1) Muss ein Seminar aus einem erheb­li­chen Grund geän­dert oder abge­sagt werden, infor­miert DT360 die betrof­fenen Teil­nehmer unver­züg­lich.

(2) Eine wesent­liche Ände­rung des verein­barten Termins, Veran­stal­tungs­orts oder Leis­tungs­in­halts erfolgt nicht ohne Berück­sich­ti­gung der gesetz­li­chen Rechte der Teil­nehmer.

(3) Kann DT360 die gebuchte Semi­nar­leis­tung nicht vertrags­gemäß erbringen, gelten die gesetz­li­chen Rechte. Bei einer voll­stän­digen Absage bieten wir, soweit möglich, einen Ersatz­termin an. Der Kunde ist nicht verpflichtet, einen solchen Ersatz­termin anzu­nehmen. Besteht kein Anspruch auf die ursprüng­liche Leis­tung mehr, werden bereits geleis­tete Zahlungen nach Maßgabe der gesetz­li­chen Bestim­mungen erstattet.

(4) Für eine vom Kunden gewünschte Stor­nie­rung gelten die bei Vertrags­schluss wirksam verein­barten Stor­no­be­din­gungen und die gesetz­li­chen Rechte.

(5) Eine pauschale Stor­no­ge­bühr wird durch diese AGB nicht fest­ge­legt. Werden für einzelne Ange­bote zuläs­sige Stor­no­pau­schalen verein­bart, bleibt insbe­son­dere das Recht zum Nach­weis eines nicht entstan­denen oder wesent­lich gerin­geren Scha­dens unbe­rührt.

(6) Gesetz­liche Wider­rufs-, Kündi­gungs- und sons­tige Lösungs­rechte bleiben bestehen.

(1) Verbrau­chern steht bei Fern­absatz­ver­trägen und außer­halb von Geschäfts­räumen geschlos­senen Verträgen ein gesetz­li­ches Wider­rufs­recht zu, soweit keine gesetz­liche Ausnahme eingreift.

(2) Über Bestehen, Frist, Ausübung und Folgen eines Wider­rufs­rechts sowie über das gesetz­lich vorge­se­hene Muster-Wider­rufs­for­mular infor­miert DT360 geson­dert vor Vertrags­schluss.

(3) Soweit gesetz­lich vorge­schrieben, wird eine elek­tro­ni­sche Wider­rufs­funk­tion für online geschlos­sene Verbrau­cher­ver­träge bereit­ge­stellt.

(4) Ein gesetz­li­ches Wider­rufs­recht wird nicht allein deshalb ausge­schlossen, weil ein Präsenz­se­minar für einen bestimmten Termin gebucht wurde.

(5) Bei Dienst­leis­tungen, deren Ausfüh­rung auf ausdrück­li­chen Wunsch des Verbrau­chers bereits während der Wider­rufs­frist beginnt, gelten die gesetz­li­chen Voraus­set­zungen für einen mögli­chen Wert­ersatz und ein etwa­iges vorzei­tiges Erlö­schen des Wider­rufs­rechts.

(6) Für digi­tale Inhalte gelten die jeweils einschlä­gigen gesetz­li­chen Regeln zum Beginn der Bereit­stel­lung und zum Wider­rufs­recht.

(7) Gesetz­liche Verbrau­cher­rechte werden durch diese AGB nicht einge­schränkt.

(1) Bei nicht vertrags­gemäß erbrachten Leis­tungen gelten die gesetz­li­chen Rechte.

(2) Kunden können uns fest­ge­stellte Mängel mitteilen und deren Behe­bung nach den gesetz­li­chen Vorschriften verlangen.

(3) Bei Werk­leis­tungen gelten insbe­son­dere die gesetz­li­chen Rege­lungen über Nach­er­fül­lung und weitere Mängel­rechte.

(4) Für digi­tale Verbrau­cher­pro­dukte gelten die jeweils anwend­baren gesetz­li­chen Bestim­mungen über Bereit­stel­lung, Vertrags­mä­ßig­keit, Aktu­a­li­sie­rungen und Rechts­be­helfe bei Mängeln.

(5) Diese AGB begründen keinen Ausschluss gesetz­lich zwin­gender Gewähr­leis­tungs­rechte.

(1) Die Lauf­zeit eines Vertrags ergibt sich aus der jewei­ligen Verein­ba­rung.

(2) Projekt­be­zo­gene Werk­ver­träge werden nach Maßgabe des verein­barten Leis­tungs­um­fangs und der gesetz­li­chen Bestim­mungen erfüllt und beendet.

(3) Für laufende Bera­tungs-, Wartungs-, Betriebs- und Abon­ne­ment­ver­träge gelten die vertrag­lich wirksam verein­barten Lauf­zeiten und Kündi­gungs­be­din­gungen.

(4) Gesetz­liche Kündi­gungs­rechte, insbe­son­dere aus wich­tigem Grund, bleiben unbe­rührt.

(5) Bei vorzei­tiger Been­di­gung eines Projekt­ver­trags richten sich die Vergü­tung bereits erbrachter Leis­tungen, die Behand­lung offener Teil­ziele und weitere Ansprüche nach den vertrag­li­chen Verein­ba­rungen und den gesetz­li­chen Bestim­mungen.

(6) Eine bereits geleis­tete Anzah­lung verfällt nicht allein aufgrund der Vertrags­be­en­di­gung. Sie wird auf bestehende Vergü­tungs- oder sons­tige berech­tigte Forde­rungen ange­rechnet; ein verblei­bender Erstat­tungs­an­spruch wird nach den gesetz­li­chen Bestim­mungen erfüllt.

(7) Die Been­di­gung eines Wartungs­ver­trags berührt nicht auto­ma­tisch die vertrag­lich erwor­benen Rechte an Indi­vi­du­al­soft­ware. Geson­derte zeit­lich begrenzte Lizenzen bleiben nach ihren eigenen Bedin­gungen zu beur­teilen.

(1) Die Vertrags­par­teien behan­deln vertrau­liche geschäft­liche, tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Infor­ma­ti­onen, die ihnen im Rahmen der Zusam­men­ar­beit zugäng­lich werden, vertrau­lich, soweit keine gesetz­liche Offen­le­gungs­pflicht oder sons­tige Berech­ti­gung besteht.

(2) Vertrau­liche Infor­ma­ti­onen werden ausschließ­lich für die verein­barten Vertrags­zwecke verwendet, soweit keine ander­wei­tige Berech­ti­gung besteht.

(3) Die Verar­bei­tung perso­nen­be­zo­gener Daten erfolgt unter Beach­tung der geltenden Daten­schutz­vor­schriften. Einzel­heiten ergeben sich aus den jewei­ligen Daten­schutz­hin­weisen.

(4) Soweit DT360 perso­nen­be­zo­gene Daten im Auftrag eines Kunden verar­beitet und die gesetz­li­chen Voraus­set­zungen hierfür vorliegen, schließen die Parteien die erfor­der­liche Verein­ba­rung zur Auftrags­ver­ar­bei­tung.

(5) Daten­schutz­recht­lich erfor­der­liche Infor­ma­ti­onen oder Einwil­li­gungen werden nicht durch die bloße Aner­ken­nung dieser AGB ersetzt.

(1) DT360 haftet unbe­schränkt für Schäden aus Vorsatz und grober Fahr­läs­sig­keit.

(2) Unbe­schränkt bleibt die Haftung für Schäden aus der Verlet­zung des Lebens, des Körpers oder der Gesund­heit, soweit diese auf einer vorsätz­li­chen oder fahr­läs­sigen Pflicht­ver­let­zung beruhen.

(3) Bei leicht fahr­läs­siger Verlet­zung wesent­li­cher Vertrags­pflichten haftet DT360 für den vertrags­ty­pi­schen, bei Vertrags­schluss vorher­seh­baren Schaden. Wesent­liche Vertrags­pflichten sind solche, deren Erfül­lung die ordnungs­ge­mäße Durch­füh­rung des Vertrags über­haupt ermög­licht und auf deren Einhal­tung der Kunde regel­mäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahr­lässig verur­sachte Schäden ausge­schlossen, soweit dies gesetz­lich zulässig ist.

(5) Unbe­rührt bleiben Ansprüche aus ausdrück­lich über­nom­menen Garan­tien, nach dem Produkt­haf­tungs­ge­setz sowie aufgrund sons­tiger zwin­gender gesetz­li­cher Haftungs­tat­be­stände.

(6) Die vorste­henden Rege­lungen gelten entspre­chend für gesetz­liche Vertreter und Erfül­lungs­ge­hilfen von DT360.

(1) Von DT360 bereit­ge­stellte Semi­nar­un­ter­lagen, Konzepte, Doku­men­ta­ti­onen und sons­tige Mate­ri­a­lien können urhe­ber­recht­lich oder ander­weitig geschützt sein.

(2) Der Kunde erhält die für den vertrag­lich verein­barten Zweck erfor­der­li­chen Nutzungs­rechte.

(3) Eine darüber hinaus­ge­hende öffent­liche Verbrei­tung, kommer­zi­elle Weiter­ver­wer­tung oder Weiter­gabe erfolgt nur im Rahmen bestehender gesetz­li­cher Rechte oder einer entspre­chenden Verein­ba­rung.

(4) Ausdrück­lich verein­barte weiter­ge­hende Nutzungs­rechte bleiben unbe­rührt.

(1) Es gilt deut­sches Recht unter Ausschluss des UN-Kauf­rechts, soweit dieses anwendbar wäre.

(2) Gegen­über Verbrau­chern gilt diese Rechts­wahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwin­gender Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem der Verbrau­cher seinen gewöhn­li­chen Aufent­halt hat.

(3) Für Rechts­strei­tig­keiten mit Kauf­leuten, juris­ti­schen Personen des öffent­li­chen Rechts und öffent­lich-recht­li­chen Sonder­ver­mögen ist Köln Gerichts­stand, soweit eine entspre­chende Gerichts­stands­ver­ein­ba­rung gesetz­lich zulässig ist.

(4) Gegen­über Verbrau­chern gelten die gesetz­li­chen Gerichts­stände.

(1) Ände­rungen und Ergän­zungen von Verträgen können in Text­form verein­bart werden, soweit nicht gesetz­lich eine andere Form vorge­schrieben ist. Der Vorrang indi­vi­du­eller Verein­ba­rungen bleibt unbe­rührt.

(2) Sollten einzelne Bestim­mungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, gelten an ihrer Stelle die einschlä­gigen gesetz­li­chen Vorschriften. Die Wirk­sam­keit des übrigen Vertrags richtet sich nach § 306 BGB.

(3) DT360 behält sich vor, diese AGB für künf­tige Vertrags­ab­schlüsse anzu­passen. Für bestehende Verträge gelten Ände­rungen nur, wenn hierfür eine wirk­same vertrag­liche oder gesetz­liche Grund­lage besteht.

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